Allgemeine Geschäftsbedingungen

Teil I. Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Grundlegende Bestimmungen

(1) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen Alexandra Tuschka und Enrico Krause GbR, vertreten durch die Gesellschafter: Alexandra Tuschka und Enrico Krause, Friedensstraße 3 in 01097 Dresden, Deutschland - nachfolgend Anbieter genannt - und dem Kunden, welche über die Internetseite www.the-artinspector.de des Anbieters geschlossen werden. Soweit nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen.

(2) Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.

§ 2 Vertragsgegenstand

Der Anbieter unterhält auf www.the-artinspector.de eine Internetplattform – nachfolgend auch Plattform genannt –, auf welcher registrierte Kunden Inhalte (teilweise kostenpflichtig) einzeln oder im Rahmen von kostenpflichtigen Abonnements abrufen können. Hinsichtlich der Einzelheiten und wesentlichen Merkmale der angebotenen Leistung wird auf die jeweilige Artikelbeschreibung und die ergänzenden Angaben auf der Internetpräsenz des Anbieters hingewiesen.

§ 3 Zustandekommen des Vertrages mit dem Anbieter Registrierung / Rahmenvertrag

(1) Zur Nutzung der Plattform des Anbieters ist die Registrierung des Kunden erforderlich. Mit der Registrierung auf www.the-artinspector.de schließt der Kunde mit dem Anbieter einen Vertrag (Rahmenvertrag) über die kostenfreie Nutzung der vom Anbieter auf dieser Internetseite angebotenen Leistungen. Der Kunde hat hierzu auf dem Online-Registrierungsformular seine persönlichen Daten, einen Benutzernahmen sowie ein Passwort anzugeben. Der Kunde hat über den gesamten Registrierungsvorgang die Möglichkeit, hier sämtliche Angaben nochmals zu überprüfen, zu ändern oder (auch über die Funktion „zurück“ des Internetbrowsers) die Registrierung abzubrechen. Nach Absenden seiner Registrierung über die Schaltfläche „Kostenlos registrieren”, erhält der Kunde eine automatische E-Mail, in welcher er aufgefordert wird, seine E-Mail-Adresse zu verifizieren. Im Rahmen der Registrierung wird ein kostenfreies Kundenkonto unter der vom Kunden angegebenen E-Mail-Adresse und dem gewählten Passwort eingerichtet. über kostenpflichtige Inhalte / Abonnementverträge

(2) Das Angebot des Anbieters auf der Internetseite www.the-artinspector.de zum Abruf einzelner kostenpflichtiger Inhalte bzw. zum Abschluss eines kostenpflichtigen Abonnements ist ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages zu den in der Artikelbeschreibung angegebenen Bedingungen.

(3) Der Kunde kann dieses Angebot des Anbieters verbindlich über das Online-Shopsystem annehmen (Bestellung). Hierzu hat der Kunde die zur Abruf beabsichtigten Inhalte bzw. das gewünschte Abonnement im „Warenkorb" abzulegen. Über die entsprechende Schaltfläche in der Navigationsleiste kann der Kunde den „Warenkorb" aufrufen und dort jederzeit Änderungen vornehmen. Nach Aufrufen der Seite „Kasse" und der Eingabe der persönlichen Daten sowie der Zahlungsbedingungen werden abschließend nochmals alle Bestelldaten auf der Bestellübersichtsseite angezeigt. Vor Absenden der Bestellung hat der Kunde die Möglichkeit, hier sämtliche Angaben nochmals zu überprüfen, zu ändern (auch über die Funktion „zurück" des Internetbrowsers) bzw. die Bestellung abzubrechen. Mit dem Absenden der Bestellung über die Schaltfläche "Kostenpflichtig bestellen" gibt der Kunde eine verbindliche Annahmeerklärung beim Anbieter ab, welche zum Abschluss eines Vertrages mit dem Anbieter führt.

(4) Anfragen des Kunden außerhalb des Online – Shopsystems, die schriftlich, telefonisch, per E-Mail oder über das auf der Internetseite des Anbieters integrierte Kontaktformular an den Anbieter übermittelt werden, sind für den Kunden unverbindlich. Der Anbieter unterbreitet dem Kunden hierzu ein verbindliches Angebot in Textform (z.B. per E-Mail), welches sämtliche Vertragsdaten sowie die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen bei Fernabsatzverträgen und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen enthält. Soweit das Angebot in elektronischer Form (z.B. E-Mail) übermittelt wird, kann der Kunde dieses ausdrucken und/oder elektronisch sichern. Das Angebot des Anbieters kann der Kunde innerhalb von 5 Tagen annehmen.

(5) Die Abwicklung der Bestellung des Kunden und die Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert. Der Kunde hat deshalb sicherzustellen, dass die von ihm beim Anbieter hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.

§ 4 Nutzungsrecht

(1) Die vom Anbieter bereitgestellten Text-, Audio- und Videoinhalte sind urheberrechtlich geschützt. Der Anbieter überträgt dem Kunden die für den jeweiligen Zweck erforderlichen Nutzungsrechte. Soweit nichts anderes vereinbart ist, erhält der Kunde eine nicht ausschließliche, räumlich eine auf das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland begrenzte und zeitlich auf die vereinbarte Vertragslaufzeit beschränkte Lizenz, die vom Anbieter auf seiner Internetplattform bereitgestellten Inhalte und die damit verbundenen Funktionalitäten gemäß diesem Vertrag zu nutzen. Darüber hinausgehende Rechte erhält der Kunde nicht. Die Übertragung des Nutzungsrechts steht unter der aufschiebenden Bedingung der vollständigen Zahlung der vereinbarten Vergütung.

(2) Es ist dem Kunden ausdrücklich untersagt, die vom Anbieter bereitgestellten Inhalte, insbesondere die geschützten Werke oder Teile davon, über die nach Maßgabe dieses Vertrages erlaubte Nutzung hinaus zu nutzen oder in irgendeiner Weise Dritten privat oder kommerziell zur Verfügung zu stellen oder zugänglich zu machen. Eine Übertragung der Nutzungsrechte durch den Kunden an Dritte bedarf der vorherigen schriftlichen Genehmigung durch den Anbieter.

(3) Der Kunde ist für den Schutz seines Kundenkontos vor Missbrauch verantwortlich und hat die für die Sicherung seiner Daten erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen. Insbesondere hat er die Zugangsdaten vor dem Zugriff Dritter zu schützen. Sobald der Kunde Kenntnis davon hat, dass Dritte unbefugt Zugriff auf seine Zugangsdaten haben oder sich unbefugt Zugang zu seinem Kundenkonto verschafft haben, ist er verpflichtet, den Anbieter hiervon unverzüglich in Kenntnis zu setzen.

(4) Bei einem Verstoß gegen die zuvor genannten Regeln, verpflichtet sich der Kunde gegenüber dem Anbieter zur Zahlung eines pauschalen Schadensersatzes in Höhe von 800,00 €. Der Anbieter behält sich die Geltendmachung eines höheren Schadens vor. Dem Kunden bleibt es unbenommen, nachzuweisen, dass dem Anbieter kein oder nur ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist.

(5) Der Kunde stellt den Anbieter von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die auf einem Verstoß gegen § 4 Absatz 1 bis 3 dieser AGB durch ihn beruhen oder mit seiner Billigung erfolgen oder die sich insbesondere aus datenschutzrechtlichen, urheberrechtlichen oder sonstigen rechtlichen Streitigkeiten ergeben, die mit der vertragswidrigen Nutzung der vom Anbieter angebotenen Leistungen verbunden sind. Das betrifft auch die Kosten der in diesem Zusammenhang erforderlichen rechtlichen Vertretung. Erkennt der Kunde oder muss er erkennen, dass ein solcher Verstoß droht, hat er den Anbieter hiervon unverzüglich zu unterrichten.

§ 5 Preise und Zahlungsmodalitäten

(1) Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise stellen Gesamtpreise dar, welche alle Preisbestandteile und Steuern enthalten.

(2) Die dem Kunden zur Verfügung stehenden Zahlungsarten und Zahlungsbedingungen sind unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf der Internetpräsenz des Anbieters oder in der jeweiligen Artikelbeschreibung ausgewiesen.

(3) Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben, sind die Zahlungsansprüche aus dem geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung fällig.

(4) Kommt der Kunde mit der Zahlung eines nicht unerheblichen Teils der Vergütung trotz Aufforderung in Verzug, so ist der Anbieter berechtigt,

a) die Leistungen einzustellen und / oder
b) den Vertrag ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen und einen sofort in einer Summe fälligen pauschalierten Schadensersatz in Höhe eines Viertels der bis zum Ablauf der regulären Vertragslaufzeit anteiligen Vergütung zu verlangen.

Der Schadensersatzbetrag ist höher oder niedriger anzusetzen, wenn der Anbieter einen höheren oder der Kunde einen geringeren Schaden nachweist.

§ 6 Zurückbehaltungsrecht

Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.

§ 7 Erreichbarkeit der Plattform/Wartungsarbeiten

(1) Der Anbieter gewährleistet eine Erreichbarkeit seiner Plattform von 98% im Jahresmittel. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen der Server aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich des Anbieters liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc.), nicht zu erreichen ist.

(2) Der Anbieter ist berechtigt, den Funktionsumfang der Plattform und deren Struktur jederzeit zu erweitern und technisch anzupassen sowie Menüführungen oder Layouts zu verändern sowie sonstige Wartungsarbeiten vorzunehmen. Hierfür kann der Zugriff auf die Plattform längstens für die Dauer von 24 Stunden unterbrochen werden. Über geplante Änderungen wird der Anbieter den Kunden spätestens drei Tage im Voraus informieren.

§ 8 Vertragsdauer / Kündigung

(1) Der Rahmenvertrag zwischen dem Anbieter und dem Kunden beginnt mit Zustandekommen des Vertrages nach § 3 Absatz 1 dieser AGB und wird für unbestimmte Zeit geschlossen. Jede Vertragspartei kann diesen Vertrag jederzeit ohne Einhaltung einer Frist ordentlich kündigen. Verträge über einzelne kostenpflichtige Inhalte bleiben von dieser Kündigung unberührt. Der Kunde bleibt auch nach Kündigung des Rahmenvertrages zur Nutzung der kostenpflichtigen Inhalte bzw. seines gebuchten Abonnements bis zum Ende der hierfür vereinbarten Vertragslaufzeit berechtigt. Das Vertragsverhältnis mit dem Anbieter endet automatisch nach Ablauf dieser Laufzeit.

(2) Die Verträge über einzelne kostenpflichtige Inhalte beginnen mit Zustandekommen des Vertrages nach § 3 Absatz 3 oder Absatz 4 und enden mit Ablauf der in dem jeweiligen Angebot definierten Laufzeit automatisch, ohne dass es einer Kündigung bedarf. Die ordentliche Kündigung ist bei diesen Verträgen ausgeschlossen. Die außerordentliche Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt.

(3) Der Abonnementvertrag zwischen dem Anbieter und dem Kunden beginnt mit Zustandekommen des Vertrages nach § 3 Absatz 3 oder Absatz 4 und wird jeweils für die Dauer von 1, 3, 6 oder 12 Monat(en) („Mindestvertragslaufzeit“) geschlossen. Nach Ablauf dieser Zeit endet der Vertrag automatisch, ohne dass es einer Kündigung bedarf.

(4) Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt. Die Kündigung bedarf der Textform (z.B. E-Mail)

§ 9 Gewährleistung

(1) Für die der gesetzlichen Sach- und Rechtsmängelhaftung unterliegenden Anteile der vom Anbieter bereitgestellten Dienstleistungen bestehen die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte.

(2) Die verschuldensunabhängige Garantiehaftung des Vermieters für bei Mietvertragsabschluss vorhandene Sachmängel ist ausgeschlossen. § 536 a Abs. 1 BGB findet insoweit keine Anwendung. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte.

(3) Soweit der Kunde Unternehmer ist, gilt abweichend von Abs.1:

a) Der Kunde ist verpflichtet, die Dienstleistung unverzüglich und mit der gebotenen Sorgfalt auf Qualitätsabweichungen sowie sonstige offensichtliche Mängel zu untersuchen. Bei offensichtlichen Mängeln der vom Anbieter erbrachten Dienstleistungen, hat der Kunde diese spätestens innerhalb von 14 Tagen ab Inanspruchnahme der Dienstleistung dem Anbieter schriftlich anzuzeigen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Mängelanzeige. Das Vorstehende gilt auch für später festgestellte verdeckte Mängel ab Entdeckung. Bei Verletzung der Untersuchungs- und Rügepflicht ist die Geltendmachung der Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen.

b) Bei Mängeln leistet der Anbieter nach seiner Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Schlägt die Mängelbeseitigung fehl, kann der Kunde nach seiner Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten. Die Mängelbeseitigung gilt nach erfolglosem zweiten Versuch als fehlgeschlagen, wenn sich nicht insbesondere aus der Art der Sache oder des Mangels oder den sonstigen Umständen etwas anderes ergibt.

c) Bei der Gewährleistung für Mängel der vom Anbieter erbrachten Dienstleistung nach den §§ 634 ff. BGB beträgt die Gewährleistungsfrist abweichend von der gesetzlichen Regelung ein Jahr. Die einjährige Gewährleistungsfrist gilt nicht für dem Anbieter zurechenbare schuldhaft verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachten Schäden bzw. bei Arglist des Anbieters, bei Übernahme der Garantie für die Beschaffenheit der Werkleistung, bei Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz sowie bei Rückgriffsansprüchen gemäß §§ 478, 479 BGB.

§ 10 Haftung für Schäden

(1) Der Anbieter haftet jeweils uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, in allen Fällen des Vorsatzes und grober Fahrlässigkeit, bei arglistigem Verschweigen eines Mangels, bei Übernahme der Garantie für die Beschaffenheit der Werkleistung, bei Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz, bei Verzugsschäden (§ 286 BGB) und in allen anderen gesetzlich geregelten Fällen.

(2) Sofern wesentliche Vertragspflichten (Kardinalspflichten) betroffen sind, ist die Haftung des Anbieters bei leichter Fahrlässigkeit auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden beschränkt. Wesentliche Vertragspflichten (Kardinalspflichten) sind wesentliche Pflichten, die sich aus der Natur des Vertrages ergeben und deren Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefährden würde sowie Pflichten, die der Vertrag dem Anbieter nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst möglich machen und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.

(3) Bei der Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen ausgeschlossen.

(4) Soweit die Haftung für Schäden dem Anbieter gegenüber ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch im Hinblick auf die persönliche Schadenersatzhaftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und sonstigen Erfüllungsgehilfen des Anbieters.

(5) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Der Anbieter haftet insoweit weder für die ständige noch ununterbrochene Verfügbarkeit der Webseite und der dort angebotenen Dienstleistung.

§ 11 Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstand

(1) Es gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).

(2) Erfüllungsort für alle Leistungen aus den mit dem Anbieter bestehenden Geschäftsbeziehungen sowie Gerichtsstand ist Sitz des Anbieters, soweit der Kunde nicht Verbraucher, sondern Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.

(3) Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.

Teil II. Wichtige Kundeninformationen

1. Identität des Verkäufers /Anbieters

Name: Alexandra Tuschka und Enrico Krause GbR
Straße & Hausnummer: Friedensstraße 3
PLZ & Ort: 01097 Dresden
Telefonnummer: +49 (0) 163 48 0 48 31
E-Mail: buero@the-artinspector.de

2. Informationen zum Zustandekommen des Vertrages

Die technischen Schritte zum Vertragsschluss, der Vertragsschluss selbst und die Korrekturmöglichkeiten erfolgen nach Maßgabe des § 3 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Anbieters

3. Vertragssprache, Vertragstextspeicherung

Vertragssprache ist deutsch. Der vollständige Vertragstext wird beim Anbieter nicht gespeichert. Vor Absenden der Bestellung können die Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden. Nach Zugang der Bestellung beim Anbieter werden die Vertragsdaten, die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen bei Fernabsatzverträgen (Teil II.) und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen dem Kunden nochmals per E-Mail übersandt. Bei Anfragen, die schriftlich, telefonisch oder per E-Mail an den Anbieter übermittelt werden, erhält der Kunde im Rahmen eines verbindlichen Angebots sämtliche Vertragsdaten sowie die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen bei Fernabsatzverträgen und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen übersandt. Soweit das Angebot in elektronischer Form (z.B. E-Mail) übermittelt wird, kann der Kunde dieses ausdrucken und/oder elektronisch sichern.

4. Wesentlichen Eigenschaften der Dienstleistungen

Die wesentlichen Eigenschaften und Merkmale Dienstleistungen finden sich in der jeweiligen Artikelbeschreibung und den ergänzenden Angaben auf der Internetseite des Anbieters.

5 Lieferbedingungen

Informationen zu dem Termin, bis zu dem der Anbieter die Dienstleistung erbringen muss, finden sich in der jeweiligen Artikelbeschreibung.

6. Vertragslaufzeit und Kündigungsbedingungen

Informationen zur Laufzeit des Vertrages sowie den Bedingungen der Kündigung sind in unter der Regelung § 8 „Vertragsdauer / Kündigung“ in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie in der jeweiligen Produkt- bzw. Leistungsbeschreibung auf der Internetseite des Anbieters abrufbar.

7. Gesetzliches Mängelhaftungsrecht für Dienstleistungen

Die Mängelhaftung für Dienstleistungen richtet sich nach der Regelung § 9 "Gewährleistung" in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Anbieters.